1. Geltungsbereich

1.1

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der „Lang Grilltechnik, Ingo Lang“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit den Kunden abschließt. Ab-weichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Verkäufer stimmt dieser Einbeziehung ausdrücklich zu.

1.2

Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB), als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, welche ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln bei Fehlen gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit geschlossen werden (§ 312 b BGB).

2. Vertragsschluss

2.1

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2

Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.3

Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Die Bestätigung enthält die Bezeichnung des Gegenstandes, die bestellte Menge und die Bezifferung des Kaufpreises sowie die erforderliche Belehrung hinsichtlich des Widerrufsrechts in Textform. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

2.4

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert.

2.5

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Lang Grilltechnik Ingo Lang
Frohnbachstraße 27
09212 Limbach-Oberfrohna
Fax: 03722-592864
E-Mail: info@lang-grilltechnik.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Lieferung und Kosten

 3.1

Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) erfolgen ausschließlich auf Kosten des Kunden. Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) erfolgen ausschließlich auf dessen Kosten und Gefahr.

Bei Ausübung des Widerrufsrechts gemäß der vorstehenden Ziffer, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht überseigt, oder wenn der Kunde bei eine höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.

3.2

Teillieferungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Durch Teillieferungen verur-sachte zusätzliche Kosten trägt der Verkäufer.

3.3

Für Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache mit Auslieferung der Ware an die zur Ausführungen des Versandes bestimmte Person auf den Unternehmer über. Das Selbe gilt für die Gefahr einer verzögerten Lieferung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1

Es gelten die im jeweiligen Angebot angegebenen Preise, die sich als Brutto-Preise, d.h. inklusive der aktuell gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer verstehen. In der Rechnungsstellung an einen Unternehmer (§ 14 BGB) wird die Mehrwertsteuer separat ausgewiesen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuer- und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

4.2

Der Verkäufer bietet für Lieferungen innerhalb Deutschlands folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist: - Vorkasse per Überweisung - PayPal - Barzahlung bei Abholung

4.3

Bei Auswahl der Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ wird der Kaufpreis fällig, nach dem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, abhängig vom Ergebnis der Modalitätsprüfung dem Kunden die Zahlungsart „Lieferung auf Rechnung“ zu verweigern.

4.4

Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser Mitteilung kann der Kunden die Ware während der Ladenöffnungszeiten des Verkäufers (Mo. bis Fr. von 09:00 Uhr – 17:00 Uhr) im Lager des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

6. Gewährleistung

6.1

Der Verkäufer gewährt, soweit dies möglich ist, für Mängel der von ihm geliefer-ten Sachen Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Er-satzlieferung kann auch durch Auslieferung einer Ware mit gleichwertiger Nut-zungsdauer erfolgen.

6.2

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Käufer zwischen der Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rückgängigmachung des Vertrages wählen.

6.3

Soweit in den Angeboten des Verkäufers für bestimmte Artikel auf eine beste-hende Herstellergarantie hingewiesen wird, kann der Kunde sich zusätzlich zu der Gewährleistungsverpflichtung des Verkäufers, die durch die Garantie nicht eingeschränkt wird, auch unmittelbar an den Hersteller wenden.

6.4

Unternehmer (§ 14 BGB) haben die Waren unverzüglich, d.h. spätestens am auf den Tag des Empfangs der Ware folgenden Werktag die gelieferte Sache zu untersuchen und auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Soweit bei dieser Überprüfung Mängel feststellbar sind, sind diese dem Verkäufer unverzüglich schriftlich, d.h. per Post, Fax oder per E-Mail anzuzeigen. Die Beweislast für die Fristwahrung der Untersuchung trifft den Unternehmer. Versäumt der Unternehmer (§ 14 BGB) die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die Ware wie sie geliefert wurde, als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war. In diesem Fall sind festgestellte Mängel unverzüglich nach der Feststellung dem Verkäufer in der vorgenannten Form schriftlich anzuzeigen und den geltend gemachten Mangel genau zu beschreiben. Bei nicht rechtzeitigem Zugang der Mängelanzeige gilt auch diese Ware im Hinblick auf den Mangel als genehmigt.

6.5

Für Unternehmer (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche nach Ablauf eines Jahres nach Ablieferung der Ware.

6.6

Für Verbraucher (§ 13 BGB) endet die Gewährleistungsfrist nach Ablauf von zwei Jahren für neue Sachen, nach Ablauf von einem Jahr für gebrauchte Sachen ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Sache an den Verbraucher.

6.7

Die Abtretung von Mängelansprüchen gegen den Verkäufer ist ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1

Die Haftung des Verkäufers sowie dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungs-gehilfen ist grundsätzlich auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Soweit wesentliche Leistungspflichten des Vertrags verletzt werden, haftet der Verkäufer lediglich auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden im Fall einfacher Fahrlässigkeit. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, die zu Verzug oder Unmöglichkeit führen, sowie leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen sind von der Haftung ausgeschlossen.

7.2

Vorstehende Haftungsausschlüsse oder- Beschränkungen gelten nicht in den Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (ProdHaftG) sowie bei Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

7.3

Für Schäden, die an der gelieferten Sache durch dritte Personen, dritte Kompo-nenten, die Verletzung technischer Anwendungsregeln oder unzureichende Schutzvorrichtungen des Käufers entstehen, ist die Haftung ebenfalls ausge-schlossen.

8. Transportschäden

8.1

Soweit der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung feststellt, soll er bei Annahme der Ware vom Transport oder Beförderungsunternehmen die Beschädigung schriftlich bestätigen lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen dem Verkäufer unverzüglich nach Erhalt und Entfernen der Verpackung schriftlich, d.h. per Post, Fax oder per E-Mail gemeldet werden.

8.2

Für Unternehmer gilt die Regelung 3.3 dieser AGB entsprechend.

8.3

Für Verbraucher bleiben die gesetzlichen Regelungen des § 476 BGB unberührt.

9. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Onlineshop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung des Verkäufers, die im Onlineshop gesondert aufgeführt ist.

10. Urheberrechte und Sonstiges

10.1

Die durch den Verkäufer betriebenen Seiten unterliegen hinsichtlich ihres Inhaltes in ihrer Gestaltung dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung ist nur mit vorheriger schrift-licher Zustimmung des Urhebers gestattet. Downloads und Kopien dürfen nur zu privaten Zwecken erfolgen.

10.2

Inhalte Dritter, die der Verkäufer für den Betrieb dieser Seite verwendet, wurden unter Beachtung des Urheberrechts eingestellt und als Inhalt Dritter gekennzeichnet. Soweit der Käufer trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden sollte, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten, damit bei dem Bekanntwerden des Verdachts einer Rechtsverletzung die unmittelbare Entfernung des jeweils betroffenen Inhalts veranlasst werden kann.

10.3

Die Nutzung der im Impressum veröffentlichen Daten zu Werbezwecken wird ausdrücklich widersprochen. Für den Fall des Bekanntwerdens einer Zuwider-handlung gegen diesen Widerspruch behält sich der Verkäufer ausdrücklich die kostenpflichtige Einleitung rechtlicher Schritte vor.

11. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Unternehmer (§ 14 BGB) ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Chemnitz/Sachsen.

Für Verbraucher (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen Regelungen.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Limbach-Oberfrohna im Juni 2010